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Überregionales
AG: Grossratskommission genehmigt Kredit für Neobiota-Strategie
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(pd) Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) des Aargauer Grossen Rats spricht sich einstimmig zugunsten des Verpflichtungskredits für die kantonale Neobiota-Strategie aus. Der Zusatzkredit für die Ostumfahrung Bad Zurzach wird mit deutlicher Mehrheit genehmigt.
Universität Basel: Magnesium ist essenziell für das Immunsystem, auch im Kampf gegen Krebs
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(pd) Der Magnesiumspiegel im Blut spielt eine wichtige Rolle dabei, wie gut das Immunsystem Krankheitserreger oder Krebszellen bekämpfen kann: Forschende der Universität und des Universitätsspitals Basel berichten im Fachjournal «Cell», dass T-Zellen ausreichend Magnesium brauchen, um korrekt funktionieren zu können. Die Erkenntnisse sind potenziell wichtig für Krebsbetroffene.
Zoo Basel: Gesamtprojekt «Vogelhaus» – ein Blick hinter die Kulissen
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(pd) Sie ist nicht zu übersehen, die Grossbaustelle im Zolli. Doch wo gross gebaut wird, entsteht auch Grossartiges. Seit Ende 2019 wird das Vogelhaus saniert und mit Neubauten ergänzt. Das Haus steht zukünftig unter dem Thema «Evolution». Das Gesamtprojekt rund um das Vogelhaus umfasst zudem eine eigenständige Anlage für Zwergotter sowie die Erweiterung der Pelikananlage. Die Eröffnung ist für das erste Halbjahr 2023 geplant.
FDP Aargau: Nein zu staatlicher Medienförderung und zu Tabakwerbeverbot
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(fdp) Die FDP Aargau lehnt ein Verbot von Tabakwerbung ab, wie es eine eidgenössische Volksinitiative fordert. Eine grosse Mehrheit der Teilnehmenden am gestrigen Online-Parteitag beschloss für die Abstimmung vom 13. Februar die Nein-Parole. Ebenso wird das Massnahmenpaket zugunsten der Medien abgelehnt. Das Gesamtpaket mit den enthaltenen Subventionierungen geht den Freisinnigen zu weit, wie sie in einer Medienmitteilung schreiben.
VCS beider Basel: «Endlich ein bisschen Tempo 30»
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(vcs) «In der Vergangenheit wurden viele vom Strassenlärm übermässig belastete Kantonsstrassen im Siedlungsgebiet mit dem Mittel der «Erleichterung» auf dem Papier lärmsaniert. Dies bedeutet für die Anwohner:innen keinerlei Verbesserung ihrer Nachtruhe, allerdings eine Entlastung für den Kanton als Eigentümer der betroffenen Strassen. Mit Tempo 30 steht nun eine kostengünstige und effektive Massnahme zur Verfügung, um auch an diesen Strassen die Anwohner:innen vom Strassenlärm zu entlasten», sagt Dominik Beeler, Co-Präsident des VCS beider Basel zur Ankündigung des Basler Regierungsrats über die Einführung von Tempo-30-Abschnitten.
BL: Regierungsrat bewilligt erste Tempo-30-Abschnitte auf Kantonsstrassen
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(pd) Der Regierungsrat hat in vier Baselbieter Gemeinden Tempo-30-Abschnitte auf Kantonsstrassen bewilligt. Während in Bottmingen, Oberwil und Therwil die Bewilligung aus Gründen des Lärmschutzes erteilt wurde, war in Maisprach die Verbesserung der Verkehrssicherheit ausschlaggebend. Über Anträge weiterer Gemeinden ist noch nicht definitiv entschieden. Im vergangenen Herbst hatte der Regierungsrat nach einer breiten Anhörung die Voraussetzungen und das Verfahren für Tempo 30 auf Kantonsstrassen festgelegt. Die Regelgeschwindigkeit soll dabei aber wie bisher 50 km/h bleiben.
Aargauischer Gewerbeverband fordert bezüglich der Ombudsstelle die Konzentration auf das Wesentliche
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(agv) Das Präsidium des Aargauischen Gewerbeverbandes (AGV) erachtet die Schaffung einer Ombudsstelle mit einer knappen Million Franken als zu weit gegriffen und verlangt vom Regierungsrat die Prüfung von kostenmässig günstigeren Massnahmen.
Coronavirus: Quarantäne und Homeoffice-Pflicht gelten bis Ende Februar; übrige Massnahmen provisorisch bis Ende März
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(pd) Der Bundesrat verlängert angesichts der angespannten Lage in den Spitälern die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Dies hat er an seiner heutigen Sitzung entschieden. Die Homeoffice-Pflicht gilt neu bis Ende Februar, ebenso die Kontaktquarantäne. Die 2G- und die 2Gplus-Regel für gewisse Innenräume, die ausgeweitete Maskenpflicht innen, die 3G-Regel für Veranstaltungen draussen ab 300 Personen sowie die Einschränkung privater Treffen gelten provisorisch bis Ende März; der Bundesrat überprüft aber laufend, ob die Entwicklung der Pandemie eine frühere Aufhebung der Massnahmen zulässt. Ausserdem verkürzt der Bundesrat per Ende Januar die Gültigkeit der Impf- und Genesenenzertifikate auf 270 Tage.
BL: Mehr Gemeindeautonomie und weniger Pflichtparkplätze
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(pd) Im Kanton Basel-Landschaft ist die Mindestanzahl der Pflichtparkplätze einheitlich geregelt. Durch eine Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes und der dazugehörigen Verordnung werden diese Regelungen nun angepasst. Damit kann die Mindestanzahl der Pflichtparkplätze unter gewissen Bedingungen reduziert werden, um Leerstände von Tiefgaragen und Landverbrauch für nicht genutzte Parkplätze zu vermeiden. Gleichzeitig erhalten die Gemeinden in diesem Bereich mehr Autonomie in Form einer eigenständigen Regelungskompetenz.
Neuauflage der Corona-Härtefallhilfen für Baselbieter Unternehmen
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(pd) Für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft im Jahr 2022 beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine Ausgabenbewilligung in der Höhe von 36,3 Millionen Franken. Damit sollen Unternehmen mittels À-fonds-perdu-Beiträgen unterstützt werden, die von Januar bis Juni 2022 aufgrund der Natur ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit von den Folgen von Covid-19 besonders betroffen sind.
Junge SVP Aargau: «Gegen ein Bau- und Technologieverbot von Kernkraftwerken»
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(jsvp) Seit Jahren setzen sich die Junge SVP und die SVP für die Kernkraft als langfristige, nachhaltige Lösung der Stromversorgungsproblematik ein. Dies hat auch die FDP Aargau begriffen und am gestrigen Parteitag einem Grundsatzpapier zugestimmt, welches Technologieverbote abschaffen und den Bau neuer Kernkraftwerke nicht mehr ausschliessen will. "Die Junge SVP Aargau ist hocherfreut über diese Position der Aargauer Freisinnigen! Die nationale FDP soll sich daran ein Beispiel nehmen", schreibt die Junge SVP Aargau.
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